Bevölkerung unterstützt Swissness-Vorlage

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Umfrage zeigt grosse Bedeutung, die dem Schutz der Marke Schweiz beigemessen wird.

Eine überwiegende Mehrheit von 78 Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung ist mit der Verschärfung des Markenschutzgesetzes einverstanden. Das heisst: Parlament und Bundesrat haben das Volk auf ihrer Seite. Dem verbesserten Schutz der Marke Schweiz misst die Bevölkerung eine ausserordentlich hohe Bedeutung zu (90 Prozent). Mehr als zwei Drittel der Befragten (70 Prozent) lehnen deshalb eine verzögerte Inkraftsetzung der Swissness-Vorlage ab. Dies sind die Resultate einer repräsentativen Umfrage von gfs.Bern im Auftrag des Verbands der Schweizerischen Uhrenindustrie.

Das Parlament hat im Juni 2013 das revidierte Markenschutzgesetz beschlossen. Das Gesetz ist auch als Swissness-Vorlage bekannt. Ziel der Revision ist, den Schutz der Marke Schweiz zu verbessern und Missbräuche zu bekämpfen. Die Verwendung der Herkunftsbezeichnung auf Produkten ist für die Unternehmen freiwillig. Wenn die Bezeichung «Swiss made» oder «hergestellt in der Schweiz» verwendet wird, dann soll diese Bezeichnung auch den Tatsachen entsprechen. Wo Schweiz draufsteht, soll auch Schweiz drin sein. Im revidierten Gesetz beträgt der Schweiz-Anteil bei industriellen Gütern 60 Prozent und bei Lebensmitteln 80 Prozent. Interessant ist: Gemäss der von gfs.Bern durchgeführten Umfrage entsprechen die vom Gesetzgeber festgelegten Werte ziemlich genau den von der Bevölkerung intuitiv gewünschten Schweiz-Anteilen.

Grundsätzlich befürwortet eine überwiegende Mehrheit von 78 Prozent der Befragten die Swissness-Vorlage mit ihrer Verschärfung des Markenschutzes. Die breite Unterstützung ist in allen Bevölkerungsgruppen und -schichten mehrheitlich gegeben. Es gibt keine einzelne Gruppe oder gar Parteianhängerschaft, die der Umsetzung des Gesetzes nicht mehrheitlich zustimmen würde. Der wichtigste Grund für die breite Unterstützung liegt im Wunsch der Bevölkerung, die Marke Schweiz vor Missbrauch zu schützen. Etikettenschwindel soll ein Riegel geschoben werden. Gegen die Swissness-Vorlage wurde zwar kein Referendum ergriffen, aber im Parlament gibt es immer noch Widerstände gegen die Umsetzung. gfs.Bern vermutet, dass die Vorlage unter den aktuellen Umständen bei einer Volksabstimmung problemlos angenommen würde.

Für eine verzögerte Inkraftsetzung der Swissness-Vorlage gibt es in den Augen der Bevölkerung kaum einen Grund. Mehr als zwei Drittel der Bevölkerung sind der Meinung, dass das Gesetz wie geplant auf 2017 in Kraft treten soll. Für eine verzögerte Inkraftsetzung, wie sie Gegner fordern, haben sie kein Verständnis. Dies ergibt sich aus der generellen Meinung, dass beschlossene Gesetze umzusetzen sind, und aus dem Bedürfnis, die Marke Schweiz wirkungsvoller zu schützen. Die aktuelle Wirtschaftslage, geprägt von der Frankenstärke, ist in den Augen der Stimmberechtigten kein Grund, mit der Umsetzung der Swissness-Vorlage zu warten. Die Vorlage stellt aus Sicht der Stimmberechtigten im aktuellen Umfeld eher eine Chance für Schweizer Unternehmen dar.

Der Verband der Schweizerischen Uhrenindustrie FH hat die Bedeutung eines verbesserten Schutzes der Marke und die Bekämpfung des Missbrauchs immer wieder gefordert. Die FH zeigt sich deshalb erfreut über die deutlichen Resultate der Befragung. Sie zeigen, dass die Bevölkerung in ihrer grossen Mehrheit hinter dem revidierten Markenschutzgesetz und dem verbesserten Schutz der Marke Schweiz steht. Dieser Schutz verträgt keine Verzögerungen mehr.

Umfrage

Die Umfrage ist zwischen dem 20. Juli und 24. Juli 2015 durch gfs.Bern bei 1003 stimmberechtigten Schweizerinnen und Schweizern durchgeführt worden.